7 Lands

Publiziert am 17.04.2019 von Dabei

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Diese haben ihnen auf Verlangen Auskünfte auch aus Dateien zu erteilen sowie Akten und sonstige amtliche Unterlagen vorzulegen. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Förderung besteht nicht. Er übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Landtagsgebäude aus. Die Aufbewahrungsdauer dieser Daten ergibt sich zum einen aus speziellen gesetzlichen Bestimmungen bzw. Anti-Diskriminierungsgesetz, LGBl. Tatyana Russland Amazing and large place, very central and easily accessible. Bei Förderung eines Vorhabens mit einer Gesamthöhe von mindestens 2 Mio. Landesrechnungshofgesetzes , LGBl. Über Aufforderung der Förderstelle ist ein positiver Einfluss der Förderung auf die Chancengleichheit von Frauen und Männern in geeigneter Form nachzuweisen. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen. Sind Förderungswerberinnen und Förderungswerber im Sinne des Umsatzsteuergesetzes zum Vorsteuerabzug berechtigt, ist die Landesförderung in Relation der Nettobelastung ohne Umsatzsteuer zu bemessen. II Nr. Artikel 77 Volksbegehren 1 Stimmt der Landtag einem Gesetzentwurf, einem Antrag auf Auflösung des Landtages oder einer anderen Vorlage nach Artikel 76 innerhalb von vier Monaten nicht zu, findet auf Verlangen der Vertreter der Initiative ein Volksbegehren statt. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung. Es zählen nur die gültigen Ja- und Nein-Stimmen.

Ausgenommen vom Geltungsbereich dieser Richtlinien sind Förderungen, die gesetzlich geregelt sind; für die von der Oö. Die Abwahl ist gültig, wenn zwei Drittel der Mitglieder des Landtages zugestimmt haben. Flora und Fauna[ edit edit source ] Die Tundra besteht auf den Inseln aus karger Polarwüste , in der Moose und Flechten besser bestehen können als Blütenpflanzen. Diese Weitergabe ist zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen erforderlich, denen das Land Oberösterreich unterliegt. Anti-Diskriminierungsgesetz, LGBl. Eine Abfrage ist auch durch den datenschutzrechtlich Verantwortlichen der Transparenzdatenbank zur Beantwortung eines an ihn gerichteten Verlangens zur Auskunftserteilung zulässig. Landtag im jeweiligen Landesvoranschlag bewilligt werden; ein klagbarer Anspruch gegenüber dem Land Oberösterreich entsteht dadurch nicht. Wird die Durchführung bzw. Landesrechnungshofgesetzes , LGBl. Für Abfragen durch die betroffene Person selbst, den datenschutzrechtlich Verantwortlichen sowie durch eine abfrageberechtigte Stelle stehen sie zehn Jahre zur Verfügung. Landesrechnungshof und der EU ist Einsicht in die Bücher und Belege sowie in sonstige der Überprüfung des Förderungsvorhabens dienende Unterlagen und die Besichtigung an Ort und Stelle zu gestatten und sind die erforderlichen Auskünfte zu erteilen bzw. Jede Fraktion ist berechtigt, im Präsidium vertreten zu sein. Diese Weitergabe ist zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen erforderlich, denen das Land Oberösterreich unterliegt. Aus datenschutzrechtlicher Sicht beruht die Verarbeitung der Daten auf Art.

Der Hingabe eines Darlehens ist der Vorrang gegenüber einem verlorenen Zuschuss zu geben, soferne nicht gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen eine andere Form der Förderung verlangen. Das berechtigte Interesse an der Veröffentlichung dieser Daten im Internetförderbericht liegt in der transparenten Information der Öffentlichkeit und der Organe des Landes über die Verwendung von Fördermitteln. Die berechtigten Interessen an der Übermittlung der Daten an die Transparenzdatenbank des Bundes liegen in der Überprüfung des effizienten Einsatzes öffentlicher Mittel sowie der Vermeidung von Doppelförderungen und von Förderungsmissbrauch. Artikel 79 Verfassungsänderungen Die Verfassung kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut der Verfassung ausdrücklich ändert oder ergänzt. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist. Artikel 77 Volksbegehren 1 Stimmt der Landtag einem Gesetzentwurf, einem Antrag auf Auflösung des Landtages oder einer anderen Vorlage nach Artikel 76 innerhalb von vier Monaten nicht zu, findet auf Verlangen der Vertreter der Initiative ein Volksbegehren statt. Anti-Diskriminierungsgesetz, LGBl. Die Beweiserhebung erfolgt grundsätzlich in öffentlicher Sitzung. Landesregierung Sonderrichtlinien beschlossen worden sind; für die mit Genehmigung des Oö. Thank you Soraya Österreich The apartment is amazing, clean, big and bright. Es zählen nur die gültigen Ja- und Nein-Stimmen. Landesarchiv zur Übernahme Prüfung der Archivwürdigkeit anzubieten Maximalfristen. Für allfällige Beschwerden ist die Österreichische Datenschutzbehörde Barichgasse , Wien zuständig.

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13 Kommentare zu 7 Lands

  1. Moogura sagt:

    Anti-Diskriminierungsgesetz, LGBl. Jede Fraktion ist berechtigt, im Präsidium vertreten zu sein. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist. Flora und Fauna[ edit edit source ] Die Tundra besteht auf den Inseln aus karger Polarwüste , in der Moose und Flechten besser bestehen können als Blütenpflanzen.

  2. Mikaktilar sagt:

    Auf den ertragsteuerlichen Aspekt bei den Förderungswerberinnen und Förderungswerbern ist bei Bemessung der Förderung Bedacht zu nehmen. Nach den Art. Die Geltendmachung irgend welcher Ansprüche gegen das Land aus diesem Titel oder aus mündlichen Erklärungen von Organen des Landes ist ausgeschlossen. Der Hingabe eines Darlehens ist der Vorrang gegenüber einem verlorenen Zuschuss zu geben, soferne nicht gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen eine andere Form der Förderung verlangen. Weiters sind diese Richtlinien nicht anzuwenden für Förderungen, die den Charakter von Spenden haben und im Einzelfall den Betrag von 3.

  3. Nikogor sagt:

    Landesregierung zuständigen Fachabteilung Förderstelle einzubringen. Heel goed voorbereid appartement Yazici. Die Vorsitzenden haben im Ausschuss kein Stimmrecht.

  4. Malarr sagt:

    There are beautiful view balcony. Die Entscheidung ist dem Abgeordneten mitzuteilen und zu begründen. Über den Antrag ist in nichtöffentlicher Sitzung zu entscheiden. Den Organen oder Beauftragten des Landes zB.

  5. Grolkree sagt:

    Bei Förderung eines Vorhabens mit einer Gesamthöhe von mindestens 2 Mio. Die Öffentlichkeit kann mit den Stimmen von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder ausgeschlossen werden. III Nr. Soweit dieses Zeugnisverweigerungsrecht reicht, sind Durchsuchung und Beschlagnahme unzulässig. Das Nähere regelt ein Gesetz.

  6. Mezitaur sagt:

    Jede Fraktion hat das Recht, mit mindestens einem Mitglied im Untersuchungsausschuss vertreten zu sein. Für allfällige Beschwerden ist die Österreichische Datenschutzbehörde Barichgasse , Wien zuständig. Landtages oder der Oö. Landesarchiv zur Übernahme Prüfung der Archivwürdigkeit anzubieten Maximalfristen.

  7. Dutilar sagt:

    Das Nähere regelt ein Gesetz. Fragen an die Regierung sind unverzüglich nach bestem Wissen und vollständig zu beantworten. Aus datenschutzrechtlicher Sicht beruht die Verarbeitung der Daten auf Art. Landesrechnungshof und der EU ist Einsicht in die Bücher und Belege sowie in sonstige der Überprüfung des Förderungsvorhabens dienende Unterlagen und die Besichtigung an Ort und Stelle zu gestatten und sind die erforderlichen Auskünfte zu erteilen bzw. The hosts are helpful and contacting me in advance to arrange check in.

  8. Meztigor sagt:

    Das Verlangen ist an die Landesregierung oder, sofern es ihn betrifft, an den Landesrechnungshof zu richten. Ihre Vertreter haben das Recht auf Anhörung. Bei Förderung eines Vorhabens mit einer Gesamthöhe von mindestens 2 Mio. Artikel 62 Wahlperiode, Neuwahl 1 Der Landtag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf fünf Jahre gewählt.

  9. Moogunos sagt:

    The apartment was clean and very spaciuos. Eine Förderung kann versagt werden, wenn über das Vermögen der Förderungswerberin oder des Förderungswerbers einmal ein Konkursverfahren eröffnet und abgeschlossen bzw. Landesregierung Förderungsverträge abgeschlossen worden sind. Landesregierung zuständigen Fachabteilung Förderstelle einzubringen.

  10. Yozshugal sagt:

    Geologie[ edit edit source ] Die Inseln sind vor allem aus flachlagernden Sedimenten Sandstein , Siltstein , sowie Tonstein aus der oberen Trias bis zur Unterkreide und aus basaltischen Intrusionen aufgebaut. Sie hat das Recht auf Chancengleichheit. Damit endet die Wahlperiode des vorhergehenden Landtages. Das berechtigte Interesse an der Veröffentlichung dieser Daten im Internetförderbericht liegt in der transparenten Information der Öffentlichkeit und der Organe des Landes über die Verwendung von Fördermitteln.

  11. Mojas sagt:

    Die Landesregierung, die Behörden und Verwaltungseinrichtungen des Landes und die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterstehen, sind verpflichtet, die vom Untersuchungsausschuss angeforderten Akten vorzulegen und Auskünfte zu geben, Zutritt zu Behörden, Dienststellen und Einrichtungen zu gewähren sowie die erforderlichen Aussagengenehmigungen zu erteilen. Nice and kind owner. Der Landtagspräsident hat die mit Gründen versehenen Gesetzentwürfe oder die anderen zur Abstimmung stehenden Vorlagen in angemessener Form zu veröffentlichen.

  12. Nigami sagt:

    Damit endet die Wahlperiode des vorhergehenden Landtages. Artikel 62 Wahlperiode, Neuwahl 1 Der Landtag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf fünf Jahre gewählt. Sind Förderungswerberinnen und Förderungswerber im Sinne des Umsatzsteuergesetzes zum Vorsteuerabzug berechtigt, ist die Landesförderung in Relation der Nettobelastung ohne Umsatzsteuer zu bemessen.

  13. Mot sagt:

    Gerichte und Verwaltungsbehörden sind zur Rechts- und Amtshilfe verpflichtet. The hosts are helpful and contacting me in advance to arrange check in. The apartment was clean and very spaciuos. Landesarchiv zur Übernahme Prüfung der Archivwürdigkeit anzubieten Maximalfristen. Fragen an die Regierung sind unverzüglich nach bestem Wissen und vollständig zu beantworten.

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